AGB & WIDERRUF
ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN
1. Allgemeines-Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend AGB) gelten für alle zwischen Ihnen (nachfolgend Besteller) und uns, Juwelier Epple e.K., Wilhelmstraße48, 65183 Wiesbaden, Telefon 0611-303720, E-Mail: shop@juwelier-epple.de, Albert Willi Ruppenthal und Natalie Ruppenthal-Völker, HRA: 5080,UST-ID Nr. DE332 793 031. Auf https://www.juwelier-epple.de geschlossene Kaufverträge.
2. ANGEBOT - ANGEBOTSUNTERLAGEN, RESERVIERUNGEN
Unsere Produktbeschreibungen und Preisangaben (einschließlich des virtuellen Warenkorbs des Bestellers und der Bestellmaske) sind freibleibend und unverbindlich. Sie stellen eine Aufforderung an den Besteller dar, ein rechtsverbindliches Angebot zum Vertragsschluss abzugeben.
Der Besteller gibt ein rechtsverbindliches Angebot zum Kauf der jeweils in seinem virtuellen Warenkorb befindlichen Waren ab, indem er die Schaltfläche „kostenpflichtig bestellen“ anklickt. Wir können dieses rechtsverbindliche Angebot des Bestellers innerhalb von fünf Werktagen ab Zugang annehmen. Der Kunde muss das 18. Lebensjahr vollendet haben. Der Vertragsschluss erfolgt ausschließlich in deutscher Sprache.
Nach Zugang des rechtsverbindlichen Angebots des Bestellers erhält der Besteller per E-Mail eine automatische Empfangsbestätigung, welche die Angebotsdaten nochmals auflistet. Diese automatische Empfangsbestätigung stellt keine rechtsverbindliche Annahmeerklärung dar, durch die wir das rechtsverbindliche Angebot des Bestellers annehmen, sondern dokumentiert lediglich, dass das rechtsverbindliche Angebot des Bestellers zugegangen ist. Versand und Zugang der automatischen Empfangsbestätigung begründen somit keinen Vertragsschluss.
Vorbehaltlich erklären wir die rechtsverbindliche Annahme des rechtsverbindlichen Angebots des Bestellers, durch die ein Vertrag zwischen uns und dem Besteller zustande kommt, in einer gesonderten, von der automatischen Empfangsbestätigung gemäß unabhängigen E-Mail. Wir können die rechtsverbindliche Annahmeerklärung per E-Mail dadurch ersetzen, dass wir die Bestellung innerhalb von fünf Werktagen ab ihrem Zugang ausführen.
Wir sind nicht verpflichtet, Angebote des Bestellers anzunehmen. Insbesondere behalten wir uns vor, Angebote nicht anzunehmen, wenn der Besteller das Bestellformular unvollständig oder nicht wahrheitsgemäß ausfüllt. Unser Recht, rechtsverbindliche Annahmeerklärungen gegebenenfalls nach den gesetzlichen Vorschriften anzufechten oder von einem geschlossenen Vertrag mit dem Besteller zurückzutreten, bleibt unberührt.
Über die Funktion „Produkt Reservieren“ können Sie Waren online reservieren und für sich in der Filiale Wilhelmstraße 48, 65183 Wiesbaden bereithalten lassen. Unsere Angaben zur Verfügbarkeit der reservierten Ware sind unverbindlich. Durch die Reservierung von Produkten wird noch kein Kaufvertrag über die Ware geschlossen oder ein verbindliches Kaufvertragsangebot erklärt. Wir bleiben berechtigt, die reservierte Ware anderweitig zu verkaufen. Der endgültige Kaufvertrag erfolgt erst in der Filiale im Rahmen der Abholung und Bezahlung der Ware.
3. LIEFERUNG, LIEFERVERZUG
Wir liefern nur an Lieferadressen innerhalb der Bundesrepublik Deutschland mit Ausnahme deutscher Inseln. Lieferungen außerhalb Deutschlands auf Anfrage. Aus Gründen der Betrugsprävention liefern wir nicht an Lieferadressen, die von der Rechnungsadresse abweichen.
Verzug tritt nicht ein, wenn Lieferverzögerungen auf nicht durch uns zu vertretenden Umständen, insbesondere auf fehlender Selbstbelieferung, oder auf höherer Gewalt (im Folgenden „Behinderung“) beruhen. In diesem Fall verlängert sich die vereinbarte Lieferfrist um die Dauer der Behinderung. Dauert die Behinderung länger als drei Monate, so sind wir und der Besteller dazu berechtigt, hinsichtlich des noch nicht erfüllten Teils vom Vertrag zurückzutreten, der Besteller allerdings erst, nachdem er uns eine angemessene Nachfrist gesetzt hat.
Wir sind zu Teillieferungen berechtigt soweit dies unter Berücksichtigung der Interessen des Bestellers zumutbar ist. Wir haben die durch die Teillieferung verursachten zusätzlichen Versandkosten zu tragen, es sei denn die Teillieferung erfolgt auf ausdrücklichen Wunsch des Bestellers.
4. EIGENTUMSVORBEHALT
Das Eigentum an den gelieferten Waren verbleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises bei uns. Der Besteller ist nicht berechtigt, vor dem Übergang des Eigentums über die unter Eigentumsvorbehalt stehende Ware zu verfügen, sie zu verbrauchen, zu verarbeiten oder umzugestalten
Der Besteller muss die gelieferten Waren bis zur vollständigen Kaufpreiszahlung pfleglich behandeln.
Der Besteller hat uns unverzüglich schriftlich zu benachrichtigen, wenn und soweit Zugriffe Dritter auf die unter Eigentumsvorbehalt stehenden Waren erfolgen.
Bei vertragswidrigem Verhalten des Bestellers, insbesondere bei Nichtzahlung des fälligen Kaufpreises, sind wir berechtigt, nach den gesetzlichen Vorschriften vom Vertrag zurückzutreten und die Waren auf Grund des Eigentumsvorbehalts heraus zu verlangen.
5. PREISE UND VERSANDKOSTEN
Unsere Preise verstehen sich einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer und zuzüglich der jeweils anfallenden Versandkosten.
6. ZAHLUNG
Die Art der Zahlung ergibt sich aus den von Juwelier-Epple e.K. aufgestellten Zahlungsweisen: Sie können per Kreditkarte zahlen. Die Belastung der Kreditkarte erfolgt am Tag des Einkaufs.
Der Besteller ist nicht berechtigt, gegenüber unseren Forderungen aufzurechnen, es sei denn, die Gegenansprüche des Bestellers sind rechtskräftig festgestellt oder unbestritten. Der Besteller ist zur Aufrechnung gegenüber unseren Forderungen auch berechtigt, soweit er Mängelrügen oder Gegenansprüche aus demselben Kaufvertrag geltend macht
Der Besteller darf ein Zurückbehaltungsrecht nur dann ausüben, wenn sein Gegenanspruch aus demselben Kaufvertrag herrührt.
Die Ware steht bis zur vollständigen Zahlung im Eigentum von Juwelier-Epple e.K.
Alle Preise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer.
7. Verkauf Ihrer Uhr
(1.) Für den Verkauf Ihrer Uhr gelten die in diesem besonderen Bestimmungen. Diese haben Vorrang vor den Bestimmungen aus den übrigen AGB und gelten im Fall eines Uhrenverkauf eines Verbrauchers an uns. Für Geschäftskunden gelten gesonderte Vertragsbedingungen, die unser Verkaufsteam Ihnen gerne übermittelt. Sie sind verpflichtet, uns darüber zu informieren, falls sie nicht als Verbraucher im Sinne des § 13 BGB Ihre Uhr an uns verkaufen.
(2.) Vertragsschluss
Vor Vertragsschluss bitten wir Sie, uns Einzelheiten zu Ihrer Uhr mitzuteilen, einschließlich des Modells, der Marke, des Zustands usw. Nutzen Sie hierzu das Ankaufsformular über unseren Internetauftritt. Die im Anschluss daran von uns vorgenommene Bewertung stellt kein Angebot zum Vertragsschluss im Rechtssinne dar. Die Angabe eines möglichen Kaufpreises dient einer gemeinsamen Verhandlungsgrundlage und Ihrer ersten Orientierung. Ein rechtsverbindliches Angebot werden wir als „verbindliches Kaufangebot“ kennzeichnen.
Bitte beachten Sie, dass wir nach freiem Ermessen einen Kaufbeleg in Form einer Originalquittung oder Rechnung sowie weitere Unterlagen verlangen können, die wir vernünftigerweise in Zusammenhang mit dem Ankauf Ihrer Uhr anfordern. Weitere Informationen hierzu finden Sie im Abschnitt „Kaufbeleg“.
Soweit Sie nach der unverbindlichen Erstbewertung weiter an einem Verkauf Ihrer Uhr interessiert sind, folgt der Versand Ihrer Uhr in eine unserer Niederlassungen. Dort wird Ihre Uhr von unseren Mitarbeitern fachmännisch bewertet.
Nach der fachmännischen Bewertung Ihrer Uhr werden wir Ihnen ein verbindliches Kaufangebot unterbreiten. Der Vertrag kommt mit Ihrer, dem verbindlichen Kaufangebot entsprechenden, Annahmeerklärung zustande.
Sie können bei uns eine Uhr gegen Inzahlungnahme Ihrer jetzigen Uhr kaufen. Der Verkauf Ihrer jetzigen Uhr an uns und Ihr Kauf einer Uhr von uns werden als zwei separate Verträge behandelt, für die jeweils die entsprechenden Vertragsbestimmungen gelten. Für die Uhr, die Sie bei uns in Zahlung geben, gelten die Verkaufsbestimmungen „Verkauf Ihrer Uhr“. Für die Uhr, die Sie bei uns kaufen, gelten unsere allgemeinen Geschäftsbedingungen. Der Vertrag zwischen uns im Rahmen dieser Vertragsbestimmungen kommt erst durch Ihre Annahme des angebotenen Endpreises zustande. Weitere Informationen hierzu finden Sie im nachstehenden Abschnitt „Inzahlungnahmen“. Wenn Sie eine neue Uhr von dem Kaufagenten gegen Inzahlungnahme Ihrer jetzigen Uhr kaufen, finden für Ihren Kauf der neuen Uhr von dem Kaufagenten dessen Vertragsbestimmungen Anwendung.
(3.) Versand und Gefahrtragung Der Versand der Uhr erfolgt auf Ihre Kosten und Ihr Risiko, soweit nicht etwas anderes schriftlich vereinbart wurde. Sie verpflichten sich, der Zusendung einen Begleitschein beizufügen, indem Sie die wesentlichen Informationen zu der Uhr, Ihre Adressdaten, Ihre Kontoverbindung und Ihre Garantien und Zusicherungen im Sinne des § 9 Absatz (6)mit ihrer eigenhändigen Unterschrift bestätigen. Den Begleitschein erzeugen wir für Sie und übersenden dieses per Post oder per E-Mail. Darüber hinaus sind Sie verpflichtet, dem Paket eine Kopie eines Ihrer Ausweisdokumente (Personalausweis oder Reisepass) sowie den Originalkaufbeleg und sämtliche Zertifikate und/oder Garantiekarten beizulegen.
In Ihrem eigenen Interesse raten wir dazu, die Uhr fachgerecht zu verpacken, das Paket ausreichend zu versichern, sich einen Einlieferungsbeleg ausstellen zu lassen und vorher Fotos anzufertigen, um gegenüber dem jeweiligen Versanddienstleister bei Transportschäden entsprechende Ansprüche geltend machen zu können.
Nach dem Eintreffen an der Lieferadresse bestätigen wir den Erhalt Ihrer Uhr. In der Zeit vor Vertragsschluss, in der sich die Uhr zu Untersuchungszwecken in unserem Gewahrsam befindet, haften wir im Sinne des § 690 BGB für die unentgeltliche Verwahrung.
In Ausnahmefällen und nach vorheriger Vereinbarung können wir die Artikel direkt bei Ihnen abholen. Diese Leistung kann in Rechnung gestellt werden.
(4.) Gefahr-, Lasten- und Eigentumsübergang
Der Gefahr- und Lastenübergang erfolgt mit Abschluss des Kaufvertrags im Sinne des Absatzes (2), aber nicht bevor die Uhr an uns übergeben wurde.
Der Eigentumsübergang erfolgt im Sinne des § 929 S. 2 BGB mit dem Abschluss des Kaufvertrags, soweit sich die Uhr bereits in unserem Gewahrsam befindet.
(5.) Verzollung und Pflichten bei Ein- und Ausfuhr Falls Sie außerhalb der EU ansässig sind, müssen Sie unter Umständen auch Ein- bzw. Ausfuhrzoll und/oder sonstige Steuern, Gebühren oder Abgaben zahlen, die von den Zoll- oder anderen Behörden festgesetzt werden. Unter Umständen müssen Sie bestimmte Erklärungen abgeben und/oder zusätzliche Gebühren zahlen, falls Ihre Uhr besondere Materialien enthält (unter anderem Armband aus exotischen Tierhäuten oder Edelsteine). Sie müssen alle diesbezüglichen Gesetze und Vorschriften im Land Ihres Wohnsitzes sowie in dem Land, in das Sie Ihre Uhr versenden, einhalten. Alle zusätzlichen Zollabfertigungsgebühren gehen zu Ihren Lasten. Wir haben keinen Einfluss auf diese Abgaben und können deren Höhe nicht vorhersehen. Falls Sie nicht wissen, ob diese Gebühren anfallen und/oder Erklärungen für Ihre Bestellung abzugeben sind, erkundigen Sie sich bitte bei Ihrer Finanz- oder Steuerbehörde vor Ort, bevor Sie Ihre Uhr an uns absenden. Wir haften nicht, falls Sie eine dieser Pflichten nicht einhalten.
(6.) Ihre Garantien und Zusicherungen
a. Sie garantieren, dass
i. - sämtliche Angaben, die Sie uns gegenüber betreffend Ihre Uhr oder Ihrer Person gemacht haben wahr, richtig und vollständig sind;
ii. Sie keine Tatsachen hinsichtlich der Identität, Qualität. Historie, Herkunft oder Echtheit, des rechtlichen Status oder allgemeinen Wesens der Uhr verschwiegen haben, die ein Käufer an unserer Stelle vernünftigerweise als wesentlichen Erwägungsgrund für oder gegen den Kauf der Uhr betrachten würde;
iii. Sie Eigentümer und Verfügungsberechtigter der Uhr sind, insbesondere, dass diese nicht gestohlen wurde, mit einem Pfandrecht oder anderweitig belastet ist;
iv. die Uhr nicht finanziert wurde oder der entsprechende Darlehensvertrag bereits abschließend getilgt worden ist und die Uhr bereits freigegeben wurde;
v. keinem Dritten Ansprüche im Hinblick auf die Uhr zustehen;
vi. die Uhr nicht manipuliert oder anderweitig verändert wurde;
vii. die Seriennummer und Dokumentation der Uhr echt und unverfälscht sind;
viii. alle Abgaben, Steuern, Zollabgaben und/oder sonstige Gebühren, zu deren Abführung an eine Zoll-, Finanz- und/oder sonstige Behörde Sie in Bezug auf Ihren ursprünglichen Kauf, Ihr Eigentum oder die Ein- und Ausfuhr verpflichtet sind, vollständig bezahlt wurden.
b. Sie sichern zudem zu, dass
i. die Uhr keine verdeckten Sachmängel aufweist;
ii. die Uhr wurde nicht bereits durch eine Versicherung auf Grund ihres Zustandes ersetzt oder in erheblichen Umfang repariert wurde. Erheblich ist dabei ein Reparaturaufwand, der mehr als 30 % des ursprünglichen Kaufpreises entspricht.
8. Garantiebestimmungen für gebrauchte Uhren (Vintage Certified Pre-Owned Uhren, VCPO, VCPO Uhren)
(1.) Sofern nicht in diesem abweichend geregelt, gelten die Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Juwelier Epple e.K. auch für den Kauf von Uhren aus dem Vintage Certified Pre-Owned Bereich (nachfolgend "VCPO" oder "VCPO-Uhren").
(2.) Die jeweiligen Produktabbildungen der VCPO-Uhren zeigen die jeweils erhältliche Uhr in ihrem derzeitigen Zustand. Wir bemühen uns, etwaige Kratzer oder Mängelerscheinungen der gebrauchten Uhren bereits durch die Produktabbildungen ersichtlich zu machen.
(3.) Juwelier Epple e.K. garantiert beim Verkauf neben der in diesen AGB geregelten und gesetzlich bestehenden Gewährleistung jeder VCPO-Uhr als eigenständige Garantieerklärung ein einwandfreies Funktionieren der Uhr ab Verkaufsdatum für die Dauer von zwei Jahren. Die Garantie führt nicht zu einer Einschränkung der Gewährleistung. Jede VCPO-Uhr kann nur vor Ort bei Juwelier Epple e.k, Wilhelmstraße 48, 65183 Wiesbaden gekauft werden. Ein Versand ist nicht möglich. Die Garantie verfällt im Falle eines unsachgemäßen oder den Vorgaben des Herstellers zuwiderlaufenden Gebrauchs der Uhr. Gegebenenfalls noch laufende Herstellergarantien bleiben unberührt. Soweit ein Garantiefall besteht, reicht es für die Geltendmachung der Rechte aus der Garantie aus einer Benachrichtigung an uns postalisch an Juwelier Epple e.K. Wilhelmstraße 48, 65183 Wiesbaden, oder per E-Mail an info@juwelier-epple.de innerhalb des Garantiezeitraums zu übersenden. Entscheidend für die Wahrung der Frist ist im Falle einer Postsendung der Poststempel oder im Falle einer E-Mail der Eingang bei uns.
(4.) Vintage Certified Pre-Owned Uhren können Gebrauchsspuren und Abnutzungen (z.B. Kratzer, keine Wasserdichtigkeit) aufweisen. Insofern diese von Juwelier Epple e.K dokumentiert und offengelegt worden sind, stellen diese Abnutzungen und Gebrauchsspuren keine Mängel dar. Von der Garantie ausgeschlossen sind beim Kauf offengelegte Alterserscheinungen sowie Mängel und Schäden, die aus nachfolgenden Gründen entstanden sind:durch Verlust, Diebstahl oder Feuer;
a. durch absichtliche Schädigung oder Fehlmanipulation, Fahrlässigkeit oder Unfall und/oder unsachgemäßer Nachbesserung oder Änderung der Ware durch den Kunden oder Dritte;
b. aufgrund ungeeigneter oder unsachgemäßer Verwendung der Ware (Schlag, Stoß, Zertrümmerung usw.), Fremdeingriffen, versäumter Wartung, soweit diese seitens des Herstellers empfohlen wurde (insb. Dichtigkeitskontrollen), fehlerhafter oder nachlässiger Behandlung oder durch Verwendung von anderen als die von Juwelier Rüschenbeck empfohlenen Komponenten;
c. Armbänder, Gläser, Kronen und sämtliche Verschleißteile sowie Schäden, die nicht durch natürliche oder gewöhnliche Abnutzung entstanden sind;
d. sofern die Wasserdichtigkeit einer VCPO-Uhr zum Zeitpunkt des Verkaufes nicht gewährleistet ist, wird dies dem Kunden ausdrücklich mitgeteilt. In dieser Konstellation ist die Wasserdichtigkeit von der Rüschenbeck Garantie ausgeschlossen. Generell ist Wasserdichtigkeit keine bleibende Eigenschaft. Eine regelmäßige Kontrolle auf Wasserdichtigkeit nach Herstellerangaben wird daher eindringlich empfohlen.
Zur Behebung garantiepflichtiger Mängel gewährt der Kunde Juwelier Epple e.K. eine angemessene Nachbesserungsfrist. Die Art und Weise der Behebung von garantiepflichtigen Mängeln kann von Juwelier Epple e.K. entschieden werden, Juwelier Epple e.K. hat aber in jedem Fall das Recht, Schäden und Mängel kostenlos zu beheben
9. WIDERRUFSRECHT
Wenn Sie Verbraucher im Sinne des § 13 BGB sind, haben Sie vorbehaltlich dieser AGB ein vierzehntägiges Widerrufsrecht.
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht: Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Haben Sie mehrere Waren, die getrennt geliefert werden, im Rahmen einer einheitlichen Bestellung bestellt, beginnt die Widerrufsfrist an dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Juwelier-Epple e.K. Wilhelmstraße 48, 65183 Wiesbaden Telefon: 0611-303720, shop@juwelier-epple.) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das diesen AGB als Anlage beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs:
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Wir übernehmen die Kosten der Rücksendung der Ware. Wir tragen bei Widerruf die Gefahr der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Das Widerrufsrecht ist ausgeschlossen, soweit es sich um Waren handelt, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch Sie maßgeblich ist oder die eindeutig auf Ihre persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind.
Machen Sie von Ihrem gesetzlichen Widerrufsrecht Gebrauch (siehe Widerrufsbelehrung), tragen wir die Kosten der Rücksendung der Ware.
10. GEWÄHRLEISTUNG
Die Produktabbildungen im Onlineshop können von dem Design der gelieferten Produkte abweichen, insbesondere hinsichtlich Farbe und Größe. Insbesondere kann es nach Sortimentserneuerungen der Hersteller zu Veränderungen des Designs und der Ausstattung der Produkte kommen. Mängelansprüche des Bestellers bestehen nicht, wenn die Abweichungen dem Besteller zumutbar sind.
Wir gewährleisten nicht, dass unsere angebotenen Leistungen ständig und ununterbrochen verfügbar sind. Insbesondere Wartungs-, Sicherheits- oder Kapazitätsbelange sowie Ereignisse, die nicht in unserem Machtbereich stehen (wie z. B. Störungen von öffentlichen Kommunikationsnetzen, Stromausfälle etc.), können zu kurzzeitigen Störungen oder zur vorübergehenden Einstellung der von uns angebotenen Leistungen führen.
Bei Mängeln der Ware ist uns Gelegenheit zur Nacherfüllung innerhalb angemessener Frist und nach unserer Wahl in Form von Mangelbeseitigung oder Neulieferung zu geben, soweit wir keine anderslautende Garantie abgegeben haben.
Für die Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen gilt Ziffer 9. dieser AGB.
Alle Gewährleistungsansprüche des Bestellers mit Ausnahme von Schadensersatzansprüchen nach Ziffer 9. verjähren in 12 Monaten ab Gefahrübergang, außer wenn der Besteller einen Rückgriffanspruch geltend macht (§ 479 Abs. 1 BGB) oder wenn wir den Mangel arglistig verschwiegen haben.
Ist der Besteller Unternehmer im Sinne des § 14 Abs. 1 BGB oder eine juristische Person des öffentlichen Rechts, so setzen die Gewährleistungsrechte des Bestellers voraus, dass der Besteller die Ware unverzüglich nach Erhalt untersucht und sichtbare Mängel unverzüglich nach der Untersuchung bzw. versteckte Mängel unverzüglich nach deren Entdeckung in Textform rügt (§ 377 HGB). Rügt der Besteller aus Gründen, die wir nicht zu vertreten hat, zu Unrecht das Vorliegen eines Mangels, so sind wir berechtigt, die ihm entstandenen angemessenen Aufwendungen für die Mangelbeseitigung oder -feststellung dem Besteller zu berechnen.
11. HAFTUNG
(1.) Wir haften Ihnen gegenüber in allen Fällen vertraglicher und außervertraglicher Haftung bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, bei Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und nach dem Produkthaftungsgesetz unbeschränkt nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen auf Schadensersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen.
(2.) Im Fall der Verletzung einer Vertragspflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung Sie als Kunde regelmäßig vertrauen dürfen (so genannte Kardinalpflicht) haften wir – soweit in Abs. (1.) nicht abweichend geregelt –beschränkt auf den Ersatz des vorhersehbaren und typischen Schadens.
(3.) In allen übrigen Fällen ist unsere Haftung vorbehaltlich der Regelung in Abs. (1.) ausgeschlossen.
12. HINWEISE ZUM BATTERIEGESETZ
Im Zusammenhang mit dem Vertrieb von Geräten, die Batterien enthalten, sind wir verpflichtet, Endverbraucher gemäß der Batterieverordnung auf Folgendes hinzuweisen:
Batterien sollen und dürfen nicht in den Hausmüll gegeben werden. Sie sind zur Rückgabe gebrauchter Batterien als Endverbraucher gesetzlich verpflichtet. Sie können Batterien nach Gebrauch in einer kommunalen Sammelstelle oder im Handel vor Ort unentgeltlich zurückgeben.
Sie können Batterien auch unentgeltlich in unseren Filialen oder an unserer nachfolgenden Anschrift zurückgeben:
Juwelier-Epple e.K, Wilhelmstraße 48, 65183 Wiesbaden
Unsere Rücknahmeverpflichtung als Vertreiber beschränkt sich auf Batterien der Art, die wir in unserem Sortiment führen oder geführt haben.
Unser Vorlieferant ist seiner Meldung beim Umweltbundesministerium nachgekommen.
Batterien oder Akkus, die Schadstoffe enthalten, sind mit dem Symbol einer durchkreuzten Mülltonne gekennzeichnet. Das bedeutet, dass die Batterien oder Akkus nicht in den Hausmüll gegeben werden dürfen. In der Nähe des Mülltonnensymbols befindet sich die chemische Bezeichnung des Schadstoffes. Die weiteren abgebildeten Symbole haben folgende Bedeutung:
Pb = Batterie enthält mehr als 0,004 Masseprozent Blei
Cd = Batterie enthält mehr als 0,002 Masseprozent Cadmium
Hg = Batterie enthält mehr als 0,0005 Masseprozent Quecksilber
13. Online-Streitbeilegung
Die EU-Kommission stellt eine Plattform für außergerichtliche Streitschlichtung bereit. Verbrauchern gibt dies die Möglichkeit, Streitigkeiten im Zusammenhang mit Ihrer Online-Bestellung zunächst ohne die Einschaltung eines Gerichts zu klären. Die Streitbeilegungs-Plattform ist unter dem externen Link https://ec.europa.eu/consumers/odr erreichbar.
Wir sind nicht bereit und nicht verpflichtet, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
14. HINWEISE ZUM DATENSCHUTZ
Juwelier Epple verpflichtet sich, sämtliche Informationen und erfassten Daten seiner Kunden zu schützen und vertraulich zu behandeln. Wir verarbeiten und nutzen Ihre Daten grundsätzlich unter Beachtung und Einhaltung der geltenden gesetzlichen Vorgaben.
(1.) Welche Daten werden durch uns erfasst und verarbeitet?
Wir erfassen und verarbeiten grundsätzlich nur solche personenbezogenen Daten, die wir zur Erfüllung des Betriebszwecks, des Vertragsverhältnisses bzw. die Auftragsbearbeitung benötigen. Dies sind: Name und Anschrift Auftraggeber, Name und Anschrift Rechnungsempfänger, Objekt-/Gebäudeadressen, Kontaktdaten von Vertretern der Auftraggeber. Die gespeicherten Daten werden ausschließlich zu den sich aus dem Vertragsverhältnis ergebenden Zwecken verwendet und entsprechend der gesetzlichen Aufbewahrungsfristen gespeichert. Dabei speichern wir keine Daten länger als notwendig. Mit Abschluss des Vertrages und der Beauftragung erklären Sie sich mit der Erfassung und der Verarbeitung der erhobenen Daten in der zuvor beschriebenen Art und Weise und dem zuvor genannten Zweck einverstanden.
Eine Weitergabe oder Verarbeitung der Daten an bzw. durch Dritte erfolgt nur, wenn eine entsprechende Rechtsvorschrift dies vorsieht.
(2.) Übermittlung in Drittstaaten: Es findet keine Übermittlung in Drittstaaten statt.
(3.) Auskunftsrecht und Recht auf Datenübertragbarkeit
Grundsätzlich hat jede betroffene Person das Recht, auf Antrag unentgeltlich Auskunft über die über sie gespeicherten personenbezogenen Daten zu erhalten. Zusätzlich hat die betroffene Person das Recht auf Berichtigung unrichtiger Daten sowie auf Sperrung, Einschränkung und Löschung, sofern dem keine anderen Rechtsvorschriften entgegenwirken. Die betroffene Person hat außerdem das Recht, die sie betreffenden personenbezogenen Daten, in einem strukturierten, gängigen und -sofern digital gespeichert- maschinenlesbarem Format zu erhalten.
Bei Fragen und Auskunftsersuchen wenden Sie sich an uns: Juwelier Epple e.K., Tel.: 0611-303720 E-Mail: info@juwelier-epple.de
Unser Unternehmen hat eine Datenschutzbeauftragte bestellt, deren Kontaktdaten wir auf Anforderung mitteilen. Bei Beschwerden können Sie sich auch an die zuständige Aufsichtsbehörde wenden.
15. URHEBERRECHTE
Wir haben an allen Bildern, Filmen und Texten, die von uns veröffentlicht werden, Urheberrechte. Eine Verwendung der Bilder, Filme und Texte, ist ohne unsere ausdrückliche Zustimmung nicht gestattet.
16. SCHLUSSBESTIMMUNGEN
Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).
Sofern der Besteller Kaufmann oder eine juristische Person des öffentlichen Rechts ist, ist Gerichtsstand am Sitz unseres Unternehmens. Wir sind jedoch berechtigt, den Besteller auch an dem Gericht seines Wohnsitzes zu verklagen.
Änderungen und Ergänzungen dieser AGB bedürfen der Textform. Dies gilt auch für einen Verzicht auf das Textformerfordernis.
Die etwaige Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen berührt die Wirksamkeit ihrer übrigen Bestimmungen nicht.
17. ANLAGE - MUSTER-WIDERRUFSFORMULAR
Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück an:
Juwelier Epple e.K., Wilhelmstraße 48, 65183 Wiesbaden. E-Mail: shop@juwelier-epple.de
Hiermit widerrufe(n) ich/wir den von mir/uns abgeschlossenen Vertrag über
den Kauf der folgenden Waren / die Erbringung der folgenden Dienstleistung:
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..............................................................................
(Name der Ware, ggf. Bestellnummer und Preis)
Ware bestellt am:
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Datum
Ware erhalten am:
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Datum
Name und Anschrift des Verbrauchers
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Datum:....................................................
Unterschrift Kunde (nur bei schriftlichem Widerruf)